AGB-Kontrolle prüfen: Technische Website-Compliance nach DDG und DSGVO

Die rechtliche Überprüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gehört zu den zentralen Maßnahmen zur rechtssicheren Gestaltung einer Website. Da AGB unmittelbar geschäftsrelevante Vorgaben enthalten und in engem Zusammenhang mit Datenschutzinformationen und Impressumsangaben stehen, ist die Konsistenz dieser Dokumente entscheidend. Besonders relevant wird dies im Lichte aktueller gesetzlicher Regelwerke wie dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Eine manuelle AGB-Kontrolle stößt dabei schnell an ihre Grenzen. Technische Lösungen wie LegalGenie ermöglichen eine vollautomatisierte, kontextabhängige Prüfung auf widersprüchliche oder unvollständige Angaben in AGB, Impressum und Datenschutzerklärung.

Warum manuelle Prüfungen fehleranfällig sind

Bei der Überprüfung von Rechtstexten auf Websites kommen häufig statische Vorlagen oder manuelle Checklisten zum Einsatz. In der Praxis führen diese Ansätze jedoch zu einer erhöhten Fehlerquote, insbesondere bei der technischen Umsetzung von Pflichtanforderungen oder dem Abgleich verschiedener Rechtstexte untereinander.

• Inkonsistenzen zwischen AGB und Datenschutz: Oft widersprechen sich Angaben zu Zahlungsdienstleistern, Versandmethoden oder Datennutzung in den AGB und der Datenschutzerklärung.
• Veraltete Gesetzesverweise: Noch immer verweisen viele AGB auf das Telemediengesetz (TMG), obwohl dieses seit Inkrafttreten des DDG ersetzt wurde.
• Unvollständige technische Informationen: Fehlende Angaben zur SSL-Verschlüsselung oder nicht funktionale Links zur Streitschlichtungsplattform (OS-Link) sind häufige Abmahngründe.
• Fehlende Angleichung an nationale Besonderheiten: Besonders Agenturen übernehmen AGB-Templates von internationalen Quellen, ohne diese an spezifische DDG-Vorgaben oder deutsche Verbraucherschutzregelungen anzupassen.

Die manuelle AGB-Kontrolle birgt daher nicht nur operative Risiken, sondern auch haftungsrechtliche Unsicherheiten – besonders im Zusammenspiel mit Impressum und Datenschutzerklärung.

Automatisierte AGB-Kontrolle mit LegalGenie

LegalGenie führt eine technische Analyse der verfügbaren Rechtstexte durch – nicht isoliert, sondern im Zusammenspiel. Dabei werden AGB, Datenschutzerklärung und Impressum automatisiert auf Konsistenz, Vollständigkeit und Übereinstimmung mit den Vorgaben der DSGVO und des DDG geprüft. Die Prüfung erfolgt durch Parsing der Textinhalte und strukturierte Gegenüberstellung mit einem mehrstufigen Regelwerk.

• Dynamischer Abgleich der Inhalte: LegalGenie erkennt widersprüchliche Angaben zu Verantwortlichkeiten, Datenverarbeitung oder Kontaktwegen in unterschiedlichen Dokumenten.
• Validierung technischer Compliance-Aspekte: Auch die technische Umsetzung – beispielsweise funktionierende Verlinkung zur EU-Streitschlichtungsplattform oder korrekte HTTPS-Verschlüsselung beim Abruf rechtlich relevanter Seiten – wird geprüft.
• DDG-konforme Pflichtangaben: Die Toollogik stellt sicher, dass neue gesetzliche Anforderungen wie etwa Providerkennzeichnungen gemäß § 5 DDG vollumfänglich umgesetzt sind.
• Konsistenzprüfung statt Einzelanalyse: Anders als Tools, die lediglich einzelne Seiten validieren, überprüft LegalGenie die Relation zwischen den Rechtstexten im Gesamtkontext der Seite.

So können Betreiber von Onlineshops, Dienstleister-Websites und Plattformen feststellen, ob ihre AGB rechtskonform integriert sind – sowohl sprachlich als auch technisch. Die entdeckten Abweichungen werden dokumentiert, priorisiert und lassen sich gezielt beheben.

Fazit

Die AGB-Kontrolle auf Websites erfordert weit mehr als eine Prüfung auf Textbausteine oder stilistische Korrektheit. Rechtssicherheit entsteht nur durch die technische und inhaltliche Übereinstimmung aller rechtlichen Komponenten – insbesondere im Lichte der DSGVO und des DDG. Manuelle Prüfverfahren sind angesichts komplexer gesetzlicher Anforderungen und dynamischer Inhalte zunehmend unzuverlässig. Tools wie LegalGenie bieten eine strukturierte, automatisierbare Lösung, um Websites auf ihren Compliance-Stand hin zu überprüfen, Inkonsistenzen frühzeitig zu erkennen und rechtliche Fallstricke zuverlässig zu vermeiden.